Präambel
Vadim Knirel, LL.M., Albert-Schweitzer-Str. 6, 53757 Sankt Augustin, Deutschland, als freiberuflicher Übersetzer und Dolmetscher für die Sprachen Deutsch, Russisch und Englisch, bietet für natürliche und juristische Personen (im Weiteren Auftraggeber/Nutzer) insbesondere auch über die Internetseite www.knirel.eu sowie über die Sozialen Netzwerke (Instagram, Facebook, Pinterest, Google) (im Weiteren Portale), unter der Bezeichnung VK Interpretation & Translation, Übersetzungen von verschriftlichten Texten (Werk) und das Verdolmetschen mündlicher Ausführungen in die und aus den zuvor genannten Sprachen an.
Die folgenden Geschäftsbedingungen regeln die Nutzung der Portale von VK Interpretation and Translation und stellen die Grundlage für den jeweiligen Vertragsschluss mit Vadim Knirel, LL.M. in Bezug auf die hier genannten Leistungen. Sollte der Auftraggeber mit den folgenden Geschäftsbedingungen nicht einverstanden sein, so ist von der Nutzung dieser Seite abzusehen und diese zu verlassen.
I. Leistungsinhalt
1. Allgemeines
Vadim Knirel, LL.M. bietet dem Auftraggeber Übersetzungs- und Dolmetscherleistungen vorrangig in den Fachbereichen Recht- und Medizin an. Bei Einigung schließen der Auftraggeber und Vadim Knirel, LL.M. einen Werkvertrag über die Herstellung einer Übersetzung und / oder einen Dienstvertrag über das Verdolmetschen von mündlichen und schriftlichen Ausführungen. Der Auftrag wird nach den Grundsätzen der ordnungsgemäßen Berufsausübung und nach bestem Wissen und Gewissen erbracht. Die konkrete Ausgestaltung des einzelnen Auftrages erfolgt individuell zwischen dem Auftraggeber und Vadim Knirel, LL.M.
2. Erreichbarkeit und Verfügbarkeit
Ein Anspruch des Nutzers auf dauerhafte Erreichbarkeit der Portale besteht nicht. Vadim Knirel, LL.M. bemüht sich im Rahmen der technischen Möglichkeiten, die Erreichbarkeit sicherzustellen (Erreichbarkeit).
3. Leistungserbringung
3.1 Dolmetscherleistung
Umfang
Der Umfang der Leistung wird durch eine Individualvereinbarung zwischen dem Aufraggeber und Vadim Knirel, LL.M. festgelegt. Die Dolmetscherleistung ist ausschließlich zur sofortigen Anhörung bestimmt. Ihre Aufzeichnung ist nur mit vorheriger Zustimmung des Dolmetschers zulässig. Jede weitere Verwendung (z.B. Direktübertragung) bedarf einer gesonderten vertraglichen Vereinbarung.
3.2. Übersetzungsleistung
a. Inhaltlicher Umfang
Der Umfang des zu übersetzenden Textes wird durch den Auftraggeber bestimmt. Der Auftraggeber hat Vadim Knirel, LL.M. alle notwendigen Informationen, die für die Herstellung der jeweiligen Übersetzung erforderlich sind (z.B. Terminologieverzeichnis, Formatierungsvorlagen usw.), zur Verfügung zu stellen.
b. Zeitlicher Umfang
Der Auftraggeber bestimmt den zeitlichen Rahmen für die Herstellung der Übersetzung.
c. Die Abnahme des Werkes
aa. Unternehmer
Die Abnahmefrist beträgt zwei Wochen ab Zugang der Fertigstellungsanzeige.
Nach Fertigstellung des Werkes wird dies dem Auftraggeber seitens Vadim Knirel, LL.M. angezeigt. Die Anzeige erfolgt durch das Übersenden des fertiggestellten Werkes. Die Übersendung kann in elektronischer oder postalischer Form erfolgen. Im Falle der postalischen Übersendung beginnt die Abnahmefrist spätestens am dritten Werktag nach Aufgabe zur Post. Die Abnahme gilt als erfolgt, wenn der Auftraggeber innerhalb der Abnahmefrist weder einen Mangel anzeigt noch der Abnahme ein Hindernis zugrunde lag, welches der Auftraggeber zu vertreten hat.
bb. Verbraucher
Erklärt der Verbraucher die Abnahme innerhalb der unter Punkt I 3.2.c.aa. genannten Frist nicht, so ist diesem eine weitere angemessene Frist zur Abnahme zu setzen. Lässt dieser auch diese Frist verstreichen, ohne das Werk abzunehmen oder in der unter Punkt I 3.2.c.aa. dargestellten Form zu beanstanden, ohne in der unter Punkt I 3.2.c.aa. dargestellten Art verhindert gewesen zu sein, so gilt die Abnahme als erfolgt. Bei der Fristsetzung ist der Verbraucher auf die Rechtsfolgen hinzuweisen.
4. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber ist verpflichtet, das hergestellte Werk zu kontrollieren. Vadim Knirel, LL.M. hat das Recht, einen Nachweis der Überprüfung zu verlangen.
II. Preisgestaltung
Die Vergütung richtet sich nach JVEG (Justizvergütungs- und -entschädigungsgesetz) in der jeweils geltenden Fassung soweit nichts anderes vereinbart wurde.
III. Auftragserteilung
Die Auftragserteilung kann telefonisch, postalisch oder in elektronischer Form erfolgen.
IV. Rücktritt
Der Auftraggeber hat die Möglichkeit, von dem Vertrag zur Herstellung eines Werkes jederzeit zurückzutreten. Der Rücktritt hat schriftlich oder in elektronischer Form zu erfolgen.
1. Dolmetscherauftrag
Der Rücktritt von einem Dolmetscherauftrag ist kostenfrei, wenn die Rücktrittserklärung mindestens 10 Tage vor dem geplanten Beginn des Auftrages Vadim Knirel, LL.M. zugeht.
2. Übersetzungsauftrag
Der Rücktritt von einem Übersetzungsauftrag ist kostenfrei, wenn der Rücktritt vor Beginn der Auftragsausführung erfolgt. Vadim Knirel, LL.M. zeigt dem Auftraggeber den Beginn der Auftragsausführung schriftlich oder in elektronischer Form an.
3. Schadensersatz bei Rücktritt
a. Dolmetscherauftrag
Erklärt der Auftraggeber den Rücktritt zwischen dem
- aa. 9. und 7. Tag vor dem geplanten Beginn der Auftragsausführung, so hat der Auftraggeber 30% des Auftragswertes, der bei vertragsgemäßer Erfüllung zu erwarten gewesen wäre, zu leisten;
- bb. 6. und dem 4. Tag vor dem geplanten Beginn der Auftragsausführung, so hat der Auftraggeber 60 % des Auftragswertes, der bei vertragsgemäßer Erfüllung zu erwarten gewesen wäre, zu leisten.
- cc. ab dem 3. Tag vor dem geplanten Beginn der Auftragsausführung, so hat der Auftraggeber 100% des zu erwartenden Auftragswertes, der bei vertragsgemäßer Erfüllung zu erwarten gewesen wäre, zu leisten.
Der Auftraggeber hat ferner die notwendigen und bereits im Vertrauen auf die Durchführung des Auftrages getätigten Auslagen Vadim Knirel, LL.M. zu erstatten. Dies gilt auch dann, wenn das Aufbringen der Aufwendungen vor dem 10. Tag erforderlich sein sollte. Sollte Vadim Knirel, LL.M. bereits vor dem 10. Tag vor der geplanten Auftragsausführung Aufwendungen aufbringen müssen, so hat Vadim Knirel, LL.M. den Auftraggeber darauf hinzuweisen.
b. Übersetzungsauftrag
Erklärt der Auftraggeber den Rücktritt nach dem unter Punkt IV. 2. genannten Zeitpunkt, so hat er das bis zur Rücktrittserklärung hergestellte Werk nach Maßgabe des Punktes I. 3.2. c. abzunehmen. Die Vergütung ist in Höhe des hergestellten Werkes, jedoch nicht weniger als in Höhe von 50% des herzustellenden Werkes, zu leisten.
c. Vertrauen
Der Auftraggeber hat ferner die notwendigen und bereits im Vertrauen auf die Durchführung des Auftrages getätigten Auslagen Vadim Knirel, LL.M. zu erstatten.
4. Schadensminderungspflicht
Vadim Knirel, LL.M. hat ab dem Zeitpunkt der Rücktrittserklärung alle ihm zumutbaren Maßnahmen zu treffen, um die Auslagenhöhe möglichst gering zu halten.
V. Widerruf bei Verbraucherverträgen
Ist der Auftraggeber ein Verbraucher, so steht ihm das Recht zu, den Vertrag 14 Tage nach Vertragsschluss zu widerrufen. Die Frist beginnt mit dem Zeitpunkt der Vertragsunterzeichnung, jedoch nicht, bevor der Verbraucher die Widerrufsbelehrung erhalten hat.
VI. Abweichende Vereinbarungen
Die Geltung anderslautender Vertragsbedingungen, einschließlich AGB, wird ausgeschlossen, es sei denn es handelt sich um eine Individualabrede.
Die Individualabrede bedarf der Schriftform. Eine Abrede, die die Schriftform ausschließt, hat ebenfalls schriftlich zu erfolgen. Im Falle eines elektronischen Dokuments ist die Schriftform gewahrt, wenn das elektronische Dokument mit einer qualifizierten elektronischen Signatur.
VII. Haftung
1. Fremdangaben
Mit der Nutzung der Möglichkeit der Weiterleitung (Link) verlässt der Nutzer den inhaltlichen Verantwortungsbereich von Vadim Knirel, LL.M.. Vadim Knirel, LL.M. distanziert sich ausdrücklich von den Inhalten der Internetpräsenzen des jeweiligen Anbieters, soweit diese Rechte Dritter verletzen. Sollte Vadim Knirel, LL.M. Kenntnis von solchen Inhalten erhalten, so wird Vadim Knirel, LL.M. die ihm zumutbaren Maßnahmen treffen, um die Verfügbarkeit des betroffenen Anbieters über die Portale zu unterbinden.
2. Haftungsausschluss
2.1 Allgemeine Haftungsregelung
Vadim Knirel, LL.M. sowie seine Vertreter oder Erfüllungsgehilfen haften Nutzern und Auftraggebern gegenüber nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von Vadim Knirel, LL.M. oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen sowie die Haftung für schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten bleiben davon unberührt. Im Falle der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, ist die Haftung auf die vorhersehbaren und typischen Schäden begrenzt.
2.2 Haftungsausschluss für den Ausgangstext
Vadim Knirel, LL.M. übernimmt keine Haftung für Fehler im Ausgangstext des Auftraggebers. Vadim Knirel, LL.M. ist insbesondere nicht verpflichtet, den Text nach vorhandenen Fehlern zu kontrollieren und auf solche hinzuweisen.
3. Haftungssumme
Die Haftung für materielle Schäden ist auf die Höhe der Auftragssumme beschränkt.
VIII. Zahlungsmodalitäten
1. Dolmetscherauftrag
1.1 Zahlungsfrist
Die Zahlungsfrist beträgt 14 Tage ab dem Zeitpunkt der Rechnungsstellung. Nach vorheriger Absprache kann Vadim Knirel, LL.M. eine Abschlagszahlung verlangen.
1.2. Zahlungsart
Die Zahlung erfolgt grundsätzlich durch Überweisung.
2. Übersetzungsauftrag
2.1. Anzahlung
Der Auftraggeber hat 50 % des Auftragswertes innerhalb von 5 Werktagen nach Anzeige des Beginns des Auftragsdurchführung zu leisten. Die Frist ist gewahrt, wenn der Auftraggeber innerhalb der Frist die Zahlung anweist. Vadim Knirel, LL.M. behält sich das Recht vor, einen Nachweis für die Zahlung zu verlangen.
2.2. Schlussrechnung
Die Schlussrechnung erfolgt nach Abnahme i. S. v. Punkt I. 3.2.c. und ist innerhalb der Frist nach Punkt VIII. 1.1. Satz 1 zu begleichen, wenn nichts anderes vereinbart wurde.
IX. Zurückbehaltungs- und Leistungsverweigerungsrecht
Vadim Knirel, LL.M. behält sich das Recht vor, die weitere Leistung zu verweigern, wenn eine Anzahlung oder ein Zahlungsnachweis im Sinne von Punkt VIII. 2.1. nicht vorliegen. Darüber hinaus behält sich Vadim Knirel das Recht vor, das bis dahin hergestellte Werk zurückzuhalten, bis die Anzahlung oder aber der Zahlungsnachweis vorliegen.
X. Urheberrechte und Freistellung von Schadensersatzansprüchen
1. Der Auftraggeber versichert gegenüber Vadim Knirel, LL.M., der Urheber des zu übersetzenden Textes zu sein oder jedenfalls Inhaber der Urheberrechte zu sein.
2. Der Auftraggeber räumt Vadim Knirel, LL.M. sämtliche, für die Erfüllung des Auftrages erforderliche Nutzungs- und Urheberrechte ein. Dazu gehört insbesondere das Recht den Ursprungstext zu vervielfältigen, soweit dies für die Auftragsdurchführung erforderlich ist, und zu archivieren.
3. Vadim Knirel, LL.M., als Urheber der Übersetzung, räumt dem Auftraggeber die Nutzungsrechte für den Zweck, der der Übersetzung zugrunde lag, ein. Die Übertragung der Nutzungsrechte erfolgt gemäß § 158 Absatz 1 BGB unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Zahlung.
XI. Anwendbares Recht
Für etwaige Streitigkeiten zwischen dem Auftraggeber bzw. dem Nutzer der Portale und Vadim Knirel, LL.M. findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
X. Gerichtsstand
1. Verbraucher
Hinsichtlich des Gerichtsstandes gelten für Verbraucher die jeweils geltenden gesetzlichen Regelungen.
2. Sonstige
Für die Klagen sonstiger Personen und für Klagen gegen sonstige Personen ist ausschließlich das sachlich und örtlich zuständige Gericht am Sitz von Vadim Knirel, LL.M. zuständig.
XI. Sonstige Bestimmungen
Die Unwirksamkeit einzelner Regelungen berührt die übrige Wirksamkeit der AGB und Nutzungsbedingungen nicht.
Sollte eine der Regelungen unwirksam sein, tritt an Ihre Stelle die gesetzliche Regelung.